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CSU

SPD_quer

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SPD verwundert über CSU/FW/JU/FDP Kritik am Konsolidierungsrat

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Die SPD Fraktion ist sehr verwundert über die Pressemitteilung der CSU, FW, FDP und JU zur letzten Sitzung des Konsolidierungsrates. „In der Sitzung des Konsolidierungsrates am 19.05.2021 hat uns die Verwaltung eine 30seitige Präsentationen mit 90 einzelnen Punkten vorgestellt, auf der neben Vorschlägen zu Verbesserung der Einnahmesituation auch zahlreiche Vorschläge zur Verbesserung der Ausgabensituation präsentiert […]

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UWG

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UWG: Alte Liebe rostet nicht …

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Zur Presseerklärung der Fraktionen CSU, FW und der Ausschussgemeinschaft JU/FDP, erklärt der Fraktionsvorsitzende der UWG-Fraktion, Christian Lange: „Es war vorauszusehen und kommt nicht überraschend: CSU Ingolstadt, JU Ingolstadt und die Freien Wähler Ingolstadt sind wieder in ihr altes Muster zurückgefallen und es haben sich die Betonköpfe der CSU-Fraktion offenbar durchgesetzt und gleich auch noch ein […]

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Oberbrgermeister Dr. Christian Scharpf

OB Scharpf: Durchsichtiges politisches Manöver von CSU, FW, FDP und JU

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Zur Kritik von CSU, FW, FDP und JU am Konsolidierungsprozess (die Mitteilung finden Sie HIER) teilt das städtische Presseamt mit: Der Stadtrat hat im Dezember 2020 die Einrichtung eines Konsolidierungsrates aus Vertretern aller Fraktionen und Parteien beschlossen. In diesem Gremium sollen sich Stadtrat und Verwaltung ergebnisoffen mit Lösungsmöglichkeiten befassen. Hierbei sollen die Einnahmen- und Ausgabensituation […]

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CSU_JU_FDP_FW

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CSU/FW/FDP/JU: Keine Steuererhöhungen – OB muss eigene Zusagen erfüllen

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Die Fraktionen von CSU und FW sowie die Ausschussgemeinschaft FDP/JU erteilen in einer gemeinsamen Presseerklärung Steuerhöhungen in Ingolstadt eine Absage. Anstelle höherer Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger fordern sie ein fundiertes Konsolidierungskonzept des Oberbürgermeisters: Ingolstadt muss drastische Einbußen bei den Steuereinnahmen verkraften, während die meisten kommunalen Auf- und Ausgaben wie bisher weiterlaufen. Gleichzeitig sind, […]

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csu_stadtratsfraktion CSU

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CSU: Präsenzveranstaltung in Ergänzung zur virtuellen Bürgerkonferenz

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Am kommenden Freitag, den 21. Mai 2021 lädt die Stadt Ingolstadt um 17.00 Uhr zu einer digitalen Bürgerkonferenz für die Ortsteile Etting und Oberhaunstadt ein. Es geht dabei um die Wasserschutzgebiete der beiden Stadtteile und der damit verbundenen Auflage, bei der Errichtung von Häusern weitestgehend auf den Bau von Kellern zu verzichten. Für die betroffenen […]

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Kammerspiele Modell

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CSU: Kammerspiele Pläne im Klenzepark prüfen

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Es erscheint logisch, dass sich der Stadtrat und eine Vielzahl von Ingolstädter Bürgerinnen und Bürger aufgrund der Kostensteigerungen beim Bau des MKKD, Gedanken darüber machen, wie ähnliche Planungsrisiken und damit verbundene Kostensteigerungen beim Bau der Kammerspiele ausgeschlossen werden können. Das teilt die CSU-Stadtratsfraktion mit. Weiter heißt es in der Pressemitteilung: Die Ursache für die Kostenexplosion […]

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Stachel_baum

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FW zu den Kammerspielen: CSU Fraktion muss sich bewegen

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Der geplante Standort der Kammerspiele an der Tränktorkaserne ist gestorben. Dieser Überzeugung ist die Stadtratsfraktion der Freien Wähler, nachdem die Fraktionen der SPD und UWG beantragt haben, noch einmal alle Alternativen zu prüfen und sich damit der Meinung der FW angeschlossen haben. Offizielle Aussagen zu Risiken und Kosten liegen zwar leider immer noch nicht vor, […]

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Rathäuser IN

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OB setzt sich für das „I“ wie Ingolstadt ein

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Die CSU Stadtratsfraktion hatte Oberbürgermeister Christian Scharpf gebeten, sich anlässlich der Reform von Diktierregeln und Buchstabiertafel beim Deutschen Institut für Normierung für eine Verwendung des Ortsnamens Ingolstadt für den Buchstaben „I“ einzusetzen. Oberbürgermeister Scharpf ist diesem Wunsch nun in einem Schreiben nachgekommen: Sehr geehrte Frau De Grande, die Stadt Ingolstadt begrüßt die Überarbeitung der Norm […]

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gruene

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Grüne: kein Rückfall zu alten CSU-Reflexen

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Anlässlich des Statements „Aufklärung ja, aber keine flächendeckende Umbenennung von Straßen“ von Christian Lösel, CSU, erklärt Agnes Krumwiede, Sprecherin im Ausschuss für Kultur und Bildung für die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: Die Initiative von Grünen, Linken und SPD, eine Kommission zur Benennung und zum Umgang mit historisch umstrittenen Straßennamensgeber*innen einzurichten und die Umbenennung […]

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upl-1359 Bündnis 90 die Grünen

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Grüne: Stellungnahme zum Kommentar „Wo bleiben die Grünen“

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Anlässlich des Kommentars „Wo bleiben die Grünen“ zur PCB-Messung am Stadttheater erklärt Agnes Krumwiede, Sprecherin im Ausschuss für Kultur und Bildung für die Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: „Wem das Stadttheater am Herzen liegt, recherchiert zunächst und verbreitet keine Gerüchte. Die Grüne Fraktion erhielt Ende letzten Jahres den Hinweis, dass eine PCB Messung am […]

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