CSU: Verwunderung über SPD Vorstoß

Die CSU-Stadtratsfraktion zeigt sich verwundert über den Vorstoß des SPD Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl Christian Scharpf zum Thema ÖPNV. Dazu heißt es in einer Pressemitteilung:

„Es ist vielleicht so, dass Herr Scharpf von der SPD unzureichend informiert wurde über mancherlei Entwicklung des ÖPNVs in den vergangenen Jahren. Schade ist es auch deshalb, weil der eben erst durchgeführte Workshop zur Zukunft des ÖPNVs auch von Seiten der SPD Teilnehmer produktiv und kompetent begleitet wurde. Es zeichneten sich gemeinsame Zielrichtungen ab, und jetzt dieser Vorstoß mit unsachlicher Schärfe und unsauberen Thesen. Das bremst die zügige Weiterentwicklung des ÖPNV runter.“, konstatiert die CSU Fraktionsvorsitzende Patricia Klein.

Folgende Punkte festigen diesen Eindruck:

Die Staustufe als mögliche Kreuzungsmöglichkeit für Busse von Süd nach Nord wurde bereits intensiv geprüft und sogar einiger Testfahrten unterzogen. Bereits 2016 – der DK berichtete – wurde die Idee von fachlicher Seite untermauert und auch mit den Stimmen der SPD verworfen, da der Nutzen marginal, aber die Kosten exorbitant wären. Zudem darf den Bürgerinnen und Bürgern nicht vorgegaukelt werden, man müsse die Straße an der Antoniusschwaige nur verbreitern – dort stehen Interessen privater Eigentümer entgegen, die zu respektieren sind.

Auch die Vorschläge zur Taktverdichtung sind nicht neu: bereits im Juni diesen Jahres und nach dem ÖPNV Workshop am 11.10.2019 gab es gemeinsame Presseerklärungen von FW und CSU, die genau diese Zielsetzung beinhalteten. Ein entsprechender Antrag ist zwischenzeitlich für die nächste INVG Aufsichtsratssitzung eingereicht. Insofern freuen wir uns sogar über so viel Einigkeit. Allerdings ist der Innovationsgeist der SPD hier nicht halb so groß, wie er dargestellt wird.

Außerdem ist die Feststellung, die Urban Air Mobility Initiative sei ein zukunftsträchtiges Forschungsprojekt, aber keine Alternative zum öffentlichen Nahverkehr in Ingolstadt, eine einhellig vorhandene Meinung und keine Erfindung der SPD.

Auch Scharpfs Vergleich mit der Stadt Regensburg hinkt in vielerlei Hinsicht. Vergleicht man den Verlustausgleich für den ÖPNV in beiden Städten, müssen diese Zahlen im Kontext des Haushaltsvolumens betrachtet werden, und schon relativiert sich vieles. Denn anteilig gibt Ingolstadt in etwa genauso viel für den ÖPNV aus wie Regensburg.

Zudem finden sich in Regensburg deutlich günstigere Bedingungen für die Nachfragesituation. Denn Regensburg hat über viermal so viele Studenten wie Ingolstadt – und es hat als UNESCO-Weltkulturerbe ein Vielfaches an Tourismus im Vergleich zu unserer Stadt. Das Nachfragepotenzial im ÖPNV könnte also nicht unterschiedlicher sein (siehe DK vom 24.09.2019).

gez. Patricia Klein
Fraktionsvorsitzende