Corona und die Folgen für die Kommunalwahl
Die gute Nachricht vorweg: Die Kommunalwahl am Sonntag findet statt. Auch wenn sich immer mehr Wahlhelfer krank melden. Die „eiserne Reserve“ an Ersatzwahlhelfern sei inzwischen schon aufgebraucht, des weiteren würden noch 20 Wahlhelfer fehlen, erklärte Stadtwahlleiter Dirk Müller bei einem Pressegespräch im Vorfeld der Kommunalwahl. Angesichts von ca. 1300 Wahlhelfern, die bei der Kommunalwahl im Einsatz sind, habe das aber keine negativen Auswirkungen auf die Durchführung der Wahl.
Nehmen Sie Ihr Wahlrecht wahr! Das wünscht sich Oberbürgermeister Christian Lösel:
Lösels Dank geht in diesem Zusammenhang an alle Wahlhelfer: „Es ist eine mühsame Arbeit, die Handtuch großen Listen auszuzählen. Danke an alle, die sich schon tagsüber verdienst machen und alle, die Abends und in der Nacht stundenlange Auszählungen vornehmen.“
Was allerdings jetzt schon feststeht ist, dass am Sonntag Abend nicht alles fest steht. Ausgezählt werden zunächst die Stimmen der Wahl zum Oberbürgermeister. So gegen 19.45 Uhr dürfte hier das Ergebnis fest stehen, schätzt der Leiter des Wahlamts, Karl Koller. Die Stadtratswahl hingegen wird am Sonntag nicht zu Ende gezählt werden können. Hier rechnet der Wahlamtsleiter erst im Lauf des Montags mit Ergebnissen. Wer jetzt am Sonntag Abend – wie bei den Wahlen zuvor – in den großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses kommen möchte, um sich dort über die Wahl zu informieren oder auch Kandidaten zu treffen, der hat Pech gehabt. Wegen des Coronavirus gibt es keine öffentliche Veranstaltung im Rathaus.
Die Wahlergebnisse kann man in Echtzeit unter folgendem Link abrufen: www.ingolstadt.de/wahlergebnisse
Erhöhte Vorsichtsmaßnahmen wegen Covid-19 in den Wahllokalen
Wegen des Coronavirus werden die Wahlhelfer in Ingolstadt mit einem „Corona-Präventionspaket“ ausgestattet, das u.a. Handwaschhygienemittel, Infomaterial, Desinfektionsmittel und Einweghandtücher enthält. In den Wahllokalen werden Toiletten- und Sanitärbereiche nochmals deutlich ausgewiesen. Und es gelten die bestehenden Empfehlungen in Sachen Hygiene, also Hände waschen, auf das Hände schütteln verzichten, keine Küsschen (auch nicht für den Wahlsieger) und Umarmungen.
Und es gibt eine Ausnahmeregelung für die Kommunalwahl 2020:
Eigene Stifte mitbringen ist ausdrücklich erlaubt!
Stadtwahlleiter Dirk Müller, die Leiterin des Gesundheitsamts Dr. Susanne Kramer und der Leiter des Wahlamts Karl Koller informierten die Pressevertreter über die Rahmenbedingungen der Kommunalwahl am Sonntag.
Briefwahlunterlagen können übrigens noch regulär bis Freitag, 13. März, 15 Uhr, beantragt werden. An diesem Tag gelten für das Briefwahlamt im Neuen Rathaus verlängerte Öffnungszeiten (bis 15 Uhr).
Wegen der Postlaufzeiten macht es natürlich wenig Sinn, am Freitag vor der Wahl noch schriftliche Anträge in den Rathausbriefkasten einzuwerfen. Eine persönliche Abholung der Unterlagen im Wahlamt (Neues Rathaus, 2. OG.) ist zu diesem späten Zeitpunkt notwendig.
Ausgefüllte Briefwahlunterlagen können bis Sonntag, 18 Uhr, in den Briefkasten des Neuen Rathauses geworfen werden.
Sollten am Wochenende kurzfristig erkrankte Wählerinnen und Wähler am Wahltag kein Wahllokal aufsuchen können, könnten sie kurzfristig per Briefwahl teilnehmen. Gleiches gilt auch für deren Kontaktpersonen. Die entsprechenden Anträge könnten die Wählerinnen und Wähler – wie andere Erkrankte auch – noch bis 15 Uhr des Wahltages stellen oder stellen lassen. Der Antrag selbst kann auf der Rückseite des offiziellen Wahlbriefes, aber zur Not auch formlos gestellt werden; Bevollmächtigung einer Person des Vertrauens ist möglich. Einzureichen ist dieser Antrag zwingend in der Wahlzentrale im Neuen Rathaus, 2. Stock. Spontane Briefwahl im Wahllokal selbst ist gesetzlich nicht zulässig!