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FW: Behauptungen im DK infam und absurd
aus der Kategorie Aus den Parteien
geschrieben von IN-direkt

Was sich in der jüngsten Stadtratssitzung und danach abgespielt hat, ist unglaublich. Weil CSU und FREIE WÄHLER einem völlig harmlosen und in der Sache berechtigten Ergänzungsantrag des Stadtrats Ulrich Bannert zugestimmt haben, wird vom „Beginn einer wunderbaren Freundschaft“ (so die DK-Schlagzeile vom 7./8. Dezember) und gar von einer CSU/FW/AfD-Koalition im Stadtrat dahergeredet.

Die FREIEN WÄHLER und die FW-Stadtratsfraktion weisen diese Behauptungen entschieden zurück. Sie sind nicht nur sachlich völlig unbegründet, sondern geradezu infam.

Für uns FREIE WÄHLER, die Herr Silvester vom DK gerne zu Vasallen der CSU erklären würde, zählen andere Entscheidungskriterien und die sind:

  1. Wir stimmen Anträgen zu, wenn wir der Überzeugung sind, dass diese sachlich richtig sind, und zwar völlig unabhängig davon, wer und welche Partei diese Anträge gestellt hat. Trittbrettfahrer, sei es von links oder rechts, interessieren uns nicht.

  2. Ebenso lehnen wir Anträge ab, wenn sie unserer Meinung nach nicht vertretbar sind. Für uns stehen allein sachliche Erwägungen im Vordergrund, sonst nichts.

  3. Die FREIEN WÄHLER bilden sich ihre Meinung selbst, da brauchen wir keine Ratschläge von CSU, SPD, BGI oder anderen.

  4. Wir lehnen nicht nur jede ausgrenzende Ideologie ab, sondern wir fördern die Gemeinschaft einer Gesellschaft, die immer vielfältiger wird.

Aus der Tatsache, dass wir einem Ergänzungsantrag des AfD-Stadtrats zugestimmt haben, die Schlussfolgerung zu ziehen, es bahne sich eine Koalition zwischen CSU, FREIEN WÄHLERN und AfD an, ist völlig absurd. Genauso könnten wir der sich so bürgerlich gebenden BGI vorwerfen, mit ehemaligen Kommunisten zusammenzuarbeiten.

Was unsere Haltung zur AfD angeht, brauchen wir keinen Nachhilfeunterricht.

In seiner Vorstellungsrede vor der Aufstellung zum OB-Kandidaten der FREIEN WÄHLER hat Stadtrat Hans Stachel klipp und klar formuliert: „Eine Koalition oder Kooperation mit der AfD wird es mit mir nicht geben.“

Auch in einem kommunalen Gremium führt mangelnder Respekt jedem anderen gegenüber eher zu dessen Stärkung. Wir wollen durch Argumente, nicht durch Verunglimpfung überzeugen.

Diese ganze künstlich erzeugte Hysterie ist letztlich dem in Fahrt kommenden Kommunalwahlkampf zuzuschreiben. Vor allem bei der SPD macht sich zunehmend Verzweiflung breit, weil die Partei weiß, dass ihr bei der Kommunalwahl 2020 ein Desaster droht. Die politischen Mitbewerber übelst zu diffamieren, wird der SPD aber auch nicht helfen. Allein die Tatsache, dass sie sich nicht allein artikulieren kann, sondern nur als Teil einer so genannten Opposition in Erscheinung tritt, zeigt, wie es um die Ingolstädter SPD bestellt ist.

Und ganz zuletzt:

Dem DONAUKURIER ist zu empfehlen, nicht den Schreiern ein Podium zu bieten, sondern objektiv die Sache zu analysieren und getrennt in einem Kommentar dann ggf. eine eigene Meinung zu veröffentlichen. Anschuldigungen und Unterstellungen öffentlich zu verbreiten, ohne bei der betroffenen Partei / Gruppierung zu recherchieren, ist ein grobes Foul. Im angesprochenen Artikel wurden diese Grundsätze der Objektivität leider massiv verletzt. Hoffentlich letztmals vor der heißen Phase des Wahlkampfes. Sonst kann man auf Seite eins des DK´s den Begriff „Unabhängige Zeitung“ auch streichen.

Hans Stachel

Vorsitzender Freie Wähler Ingolstadt e.V.

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